Damit eine Erfindung patentiert werden kann, muss sie verschiedene Voraussetzungen erf\u00fcllen, insbesondere:<\/p>\n\n\n\n
Dar\u00fcber hinaus gibt es noch einige weitere Kriterien, wie z.B. die «gewerbliche Anwendbarkeit», die jedoch in der Praxis eine untergeordnete Bedeutung besitzen.<\/p>\n\n\n\n
Die Frage, ob eine konkrete Erfindung patentf\u00e4hig sein k\u00f6nnte, sollte in einem Gespr\u00e4ch mit dem Patentanwalt diskutiert werden. Dieser ist mit den Anforderungen der wichtigsten Patent\u00e4mter vertraut und informiert Sie gerne \u00fcber die M\u00f6glichkeiten, Ihre Erfindung mittels Patenten oder anderen Schutzrechten abzusichern.<\/p>\n\n\n\n
In einem ersten Schritt sollten Sie die Erfindung mit Ihrem Patentanwalt diskutieren. Bei der ersten Besprechung ist im Detail zu er\u00f6rtern, worum es bei der zu sch\u00fctzenden Erfindung \u00fcberhaupt geht und auf was f\u00fcr Grunds\u00e4tzen sie beruht. Sodann ist zu besprechen, ob die Erfindung patentf\u00e4hig<\/a> sein k\u00f6nnte und ob eine Recherche<\/a> durchgef\u00fchrt werden soll, in welchen L\u00e4ndern<\/a> Schutz gew\u00fcnscht wird, was f\u00fcr Kosten <\/a>zu erwarten sind und wie konkret vorzugehen ist.<\/p>\n\n\n\n Dem Erfinder stehen heutzutage verschiedene Wege offen, seine Erfindung patentrechtlich zu sch\u00fctzen. So kann eine nationale Patentanmeldung bei einem (oder mehreren) nationalen Patent\u00e4mtern hinterlegt werden. Dar\u00fcber hinaus gibt es verschiedene internationale Vertr\u00e4ge, welche die Hinterlegung l\u00e4nder\u00fcbergreifender Patentanmeldungen vorsehen – die wichtigsten davon sind die europ\u00e4ische Patentanmeldung und die internationale Patentanmeldung (PCT).<\/p>\n\n\n\n Oft geht man so vor, dass eine erste Patentanmeldung bei einem Patentamt hinterlegt wird. Soll die Anmeldung auch \u00fcber weitere Patent\u00e4mter gesch\u00fctzt werden, so werden innerhalb eines Jahres ab erster Anmeldung mit deren «Priorit\u00e4t» (Zeitrang) weitere Anmeldungen hinterlegt. Dies hat den Vorteil, dass die anf\u00e4nglichen Kosten klein gehalten werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Wie im Einzelfall konkret vorzugehen ist, h\u00e4ngt von einer Vielzahl von Fragen ab, die Sie bei Ihrem Treffen mit dem Patentanwalt er\u00f6rtern werden.<\/p>\n\n\n\n Damit entschieden werden kann, ob eine Erfindung \u00fcberhaupt patentf\u00e4hig<\/a> ist, muss der Stand der Technik, d.h. alles, was bis zum ersten Hinterlegungsdatum einer Erfindung der \u00d6ffentlichkeit bereits bekannt war, ermittelt werden. Hierzu ist eine Recherche notwendig.<\/p>\n\n\n\n Es gibt verschiedenste Arten von Recherchen, die sich in Umfang und Preis stark unterscheiden. Beispielsweise gibt es frei zug\u00e4ngliche Datenbanken im Internet, wo jedermann gratis gewisse Abkl\u00e4rungen durchf\u00fchren kann (siehe «Links»), w\u00e4hrend bei professionellen Recherchen, bei denen zum Teil Datenbankabfragen und manuelle Durchsicht von Dokumenten kombiniert werden, in der Regel mit Kosten von mehreren Tausend Franken zu rechnen ist.<\/p>\n\n\n\n Es stellt sich oft auch die Frage, ob eine Recherche vor oder nach der Hinterlegung einer Anmeldung durchgef\u00fchrt werden soll. Recherchen nach der Hinterlegung sind in gewissen L\u00e4ndern obligatorisch und werden von den jeweiligen Patent\u00e4mtern erstellt. Recherchen vor der Hinterlegung einer Anmeldung haben den Vorteil, dass die Kosten f\u00fcr die Ausarbeitung und Hinterlegung der Anmeldung dann gespart werden k\u00f6nnen, wenn sich herausstellt, dass eine Erfindung vorbekannt ist. Allerdings werden f\u00fcr eine professionelle Recherche und deren Beurteilung je nach Vorgehen mehrere Wochen oder Monate ben\u00f6tigt, was zu einer nicht akzeptablen Verz\u00f6gerung der Patentanmeldung f\u00fchren kann. Zudem werden die meisten der vorab durchgef\u00fchrten Recherchen von den Patent\u00e4mtern sp\u00e4ter nicht anerkannt, d.h. die Patent\u00e4mter f\u00fchren nochmals eine eigene Recherche durch.<\/p>\n\n\n\n Oft f\u00fchrt der Erfinder selbst eine erste Recherche in \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Datenbanken durch. Eine derartige Recherche vermag eine amtliche Recherche nat\u00fcrlich nicht zu ersetzen, sie kann in gewissen F\u00e4llen jedoch bereits wertvolle Informationen liefern.<\/p>\n\n\n\n Ob, wie und wann eine Recherche f\u00fcr eine Erfindung durchgef\u00fchrt werden sollte, h\u00e4ngt stark von der zur Verf\u00fcgung stehenden Zeit und den zu investierenden finanziellen Mitteln ab, aber auch davon, wo und wie ein Patent hinterlegt werden soll. Das beste Vorgehen sollte fallweise er\u00f6rtert werden.<\/p>\n\n\n\n Die Kosten, die bei der Einreichung einer Patentanmeldung und bis zur Erteilung eines Patents anfallen, h\u00e4ngen stark davon ab, in welchem Land<\/a> bzw. bei welchem Patentamt die Anmeldung hinterlegt wird, sowie davon, wie aufw\u00e4ndig die Erstellung der Anmeldung ist und ob es zu Komplikationen im Pr\u00fcfungsverfahren kommt. Im Folgenden werden einige typische Zahlen genannt, wobei die tats\u00e4chlichen Kosten jedoch stark vom jeweiligen Aufwand abh\u00e4ngen:<\/p>\n\n\n\n Auf Wunsch k\u00f6nnen wir Ihnen f\u00fcr konkrete F\u00e4lle genauere Kostensch\u00e4tzungen unterbreiten.<\/p>\n\n\n\n Zu beachten ist, dass, falls der Anmelder sein Interesse an einem Schutz verliert, eine hinterlegte Anmeldung jederzeit fallen gelassen werden kann. F\u00fcr noch nicht erledigte Arbeiten und noch nicht bezahlte Geb\u00fchren fallen sodann keine weiteren Kosten mehr an.<\/p>\n\n\n\n An sich geh\u00f6rt eine Erfindung dem Erfinder. Die meisten L\u00e4nder (so auch die Schweiz) sehen jedoch Regelungen vor, wonach die Rechte an der Erfindung in speziellen F\u00e4llen automatisch an einen Dritten \u00fcbergehen. Vor allem gilt dies unter gewissen Voraussetzungen f\u00fcr Erfindungen, die im Rahmen eines Arbeitsverh\u00e4ltnisses gemacht werden (vgl. Art. 332 OR).<\/p>\n\n\n\n Die Frage, ob ein Produkt das Patent eines Dritten verletzt, kann f\u00fcr eine Firma von entscheidender Bedeutung sein. Um sich hier vor «unangenehmen \u00dcberraschungen» zu sch\u00fctzen, k\u00f6nnen verschiedene Massnahmen ergriffen werden.<\/p>\n\n\n\n Beispielsweise kann vor der Lancierung eines Produkts abgekl\u00e4rt werden, ob dieses unter ein bestehendes Patent f\u00e4llt. Eine derartige Verletzungsrecherche bzw. \u201eFreedom to Operate\u201c-Recherche kann sehr aufw\u00e4ndig sein. Bei einem neuen Rasierapparat kann z.B. der mechanische Antrieb, die elektronische Ansteuerung der Akkus, die Ausgestaltung der Messer oder vieles andere Gegenstand eines Patents oder einer Patentanmeldung Dritter sein. F\u00fcr eine umfassende Verletzungsrecherche m\u00fcssten also Patente aus einer Vielzahl von verschiedenen Fachgebieten gepr\u00fcft werden. F\u00fcr jedes potenziell verletzte Patent ist sodann zu untersuchen, ob der neue Rasierapparat unter dessen Schutzanspr\u00fcche f\u00e4llt, was oftmals erst nach eingehendem Studium der Patentschrift \u00fcberhaupt beantwortet werden kann.<\/p>\n\n\n\n In der Praxis versucht man deshalb oft die Verletzungsrecherche zu vereinfachen, indem man sich auf einen oder wenige zu recherchierende Aspekte beschr\u00e4nkt, bei denen man annimmt, dass eine Patentverletzung am wahrscheinlichsten ist, oder man schr\u00e4nkt den Umfang der Recherche bewusst ein, z.B. auf die Patente der wichtigsten Mitbewerber – hierdurch wird die «Sicherheit» der Recherche in gewissem Umfang beeintr\u00e4chtigt, die Kosten k\u00f6nnen aber unter Umst\u00e4nden massiv reduziert werden.<\/p>\n\n\n\n Nebst der Verletzungsrecherche gibt es noch weitere Massnahmen, die die Gefahr einer Verletzung reduzieren oder deren Folgen lindern k\u00f6nnen. Beispielsweise kann ein Hersteller von seinen Zulieferern eine Zusicherung verlangen, dass die zugelieferten Teile keine Patente Dritter verletzen und, falls dies doch der Fall sein sollte, dass der Zulieferer f\u00fcr allf\u00e4llige Prozess- und Entsch\u00e4digungskosten aufkommt. Unsere Juristen sind in der Lage, eine geeignete Vereinbarung f\u00fcr Sie zu entwerfen.<\/p>\n\n\n\n Vielfach ist auch eine «\u00dcberwachung» der Patentaktivit\u00e4ten der wichtigsten Mitbewerber sinnvoll. So bieten viele Patentanw\u00e4lte, Dienstleister und Patent\u00e4mter Recherchenabos an, bei denen in regelm\u00e4ssigen Abst\u00e4nden gepr\u00fcft wird, ob Patentanmeldungen oder Patente einer bestimmten Firma und\/oder auf einem bestimmten Fachgebiet publiziert worden sind, und der Abonnent erh\u00e4lt entsprechende Abschriften. Solche «\u00dcberwachungen» sollten sorgf\u00e4ltig geplant und regelm\u00e4ssig auf ihre Zweckm\u00e4ssigkeit gepr\u00fcft werden, so dass eine vern\u00fcnftige Abdeckung gew\u00e4hrt ist, ohne dass das zu sichtende Material zu umfangreich und damit kaum noch auswertbar wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Was kann patentiert werden? Damit eine Erfindung patentiert werden kann, muss sie verschiedene Voraussetzungen erf\u00fcllen, insbesondere: Dar\u00fcber hinaus gibt es noch einige weitere Kriterien, wie z.B. die «gewerbliche Anwendbarkeit», die jedoch in der Praxis eine untergeordnete Bedeutung besitzen. Die Frage, ob eine konkrete Erfindung patentf\u00e4hig sein k\u00f6nnte, sollte in einem Gespr\u00e4ch mit dem Patentanwalt diskutiert … <\/p>\n<\/a>Wo soll eine Erfindung patentiert werden?<\/h2>\n\n\n\n
<\/a>Wer recherchiert, ob eine Idee patentf\u00e4hig ist?<\/h2>\n\n\n\n
<\/a>Welche Kosten sind zu erwarten?<\/h2>\n\n\n\n
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<\/a>Wem geh\u00f6rt eine Erfindung?<\/h2>\n\n\n\n
<\/a>Wie vermeide ich Kollisionen mit Patenten Dritter?<\/h2>\n\n\n\n