Als Marke («Trademark») eingetragen werden k\u00f6nnen grunds\u00e4tzlich Kennzeichen, welche geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden, und bei denen keine sogenannten absoluten Schutzausschlussgr\u00fcnde vorliegen. Marken d\u00fcrfen nicht Gemeingut bilden (was inbesondere bei Angaben, welche die gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, der Fall ist) noch t\u00e4uschend sein und nicht gegen die guten Sitten, die \u00f6ffentliche Ordnung oder geltendes Recht verstossen.<\/p>\n\n\n\n
Beschreibende Markenelemente sind zwar zul\u00e4ssig, wenn \u00fcberdies unterscheidungskr\u00e4ftige Bestand\u00adteile vorhanden sind, sie geniessen aber markenrechtlich keinen oder lediglich marginalen Schutz. Unzul\u00e4ssig sind t\u00e4uschende Markenbestandteile. Je phantasievoller und damit kennzeichnungs\u00adkr\u00e4ftiger eine Marke ist, desto gr\u00f6sser ist ihr Schutzumfang.<\/p>\n\n\n\n
Neben reinen Wortmarken, Wort-\/Bildmarken (auch kombinierte Marken genannt), Bildmarken und Kennzeichen, die aus Zahlen- und\/oder Buchstabenkombinationen zusammengesetzt sind, gibt es auch Formmarken (dreidimensionale Marken) und H\u00f6rmarken. Geruchsmarken k\u00f6nnen in der Schweiz nicht eingetragen werden.<\/p>\n\n\n\n
Mindestanforderungen f\u00fcr eine Markenanmeldung in der Schweiz:<\/p>\n\n\n\n
Die folgenden Dokumente werden regelm\u00e4ssig vom Vertreter, welcher die Anmeldung einreicht, ben\u00f6tigt, m\u00fcssen aber nicht in allen F\u00e4llen beim Markenamt eingereicht werden:<\/p>\n\n\n\n
Markenschutz ist grunds\u00e4tzlich \u00fcberall dort zu sichern, wo die unter der Marke beanspruchten Waren\/Dienstleistungen produziert und vertrieben werden. Dieser Markengebrauch sollte \u00fcber eine Zeitspanne von 3-5 Jahren ernsthaft beabsichtigt werden. Da die aus einer Markeneintragung erwachsenden Rechte grunds\u00e4tzlich nur dann durchsetzbar sind, wenn die Marke im Land, wo sie eingetragen ist, auch tats\u00e4chlich in Gebrauch steht, wird es typischerweise nicht empfehlenswert sein, Markenschutz in einem Land zu beantragen, in dem die Markeninhaberin nie t\u00e4tig sein wird, oder wo die tats\u00e4chliche Benutzung der Marke lediglich als entfernte M\u00f6glichkeit in Frage kommt. Bei fehlendem Gebrauch wird eine Markeneintragung in der Regel nach Ablauf der Gebrauchsschonfrist l\u00f6schungsreif. In den L\u00e4ndern, in welchen periodisch ein Benutzungsnachweis vor dem Markenamt zu erbringen ist, wird die Marke bei fehlender Benutzung von Amtes wegen aus dem Register gel\u00f6scht. Ausserdem f\u00fchrt die fehlende Benutzung nach Ablauf der Gebrauchsschonfrist dazu, dass seitens interessierter Dritter deren L\u00f6schung beantragt und durchgesetzt werden kann.<\/p>\n\n\n\n
Je nach Land bzw. Gebiet, in welchem Markenschutz erlangt werden soll, stehen verschiedene Markentypen bzw. Anmeldungssysteme zur Verf\u00fcgung. Beispielsweise k\u00f6nnen Marken national im jeweiligen Land registriert werden. Dar\u00fcber hinaus haben zahlreiche L\u00e4nder im Rahmen des Madrider Markenabkommens bzw. dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen ein internationales Registrierungsverfahren geschaffen, unter welchem Marken mit Schutz in den jeweils bezeichneten Mitgliedstaaten zentral bei einer internationalen Beh\u00f6rde hinterlegt werden k\u00f6nnen. F\u00fcr die Mitgliedstaaten der Europ\u00e4ischen Union steht ausserdem die sog. Unionsmarke mit Schutz im gesamten Gebiet der EU zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n
Wie im Einzelfall am besten vorzugehen ist, h\u00e4ngt von verschiedenen Faktoren ab, die Sie mit unseren Markenspezialisten er\u00f6rtern sollten. <\/p>\n\n\n\n
Wenn Sie eine Marke sch\u00fctzen oder benutzen wollen, ist es ratsam, eine Nachforschung nach schon bestehenden identischen oder verwechselbar \u00e4hnlichen Marken durchzuf\u00fchren. Dadurch l\u00e4sst sich das Risiko eines Widerspruches, einer amtlichen Entgegenhaltung oder einer gerichtlichen Klage wegen Markenverletzung besser absch\u00e4tzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Was kann als Marke gesch\u00fctzt werden? Als Marke («Trademark») eingetragen werden k\u00f6nnen grunds\u00e4tzlich Kennzeichen, welche geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden, und bei denen keine sogenannten absoluten Schutzausschlussgr\u00fcnde vorliegen. Marken d\u00fcrfen nicht Gemeingut bilden (was inbesondere bei Angaben, welche die gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, der Fall ist) noch t\u00e4uschend sein und nicht … <\/p>\n